Handlungspflichten von Arbeitgebern bei Corona

Seit dem 31.12.2019 gewinnt der COVID-19, besser bekannt als Coronavirus, zunehmend Präsenz in den Medien und zwingt Arbeitgeber betriebliche Maßnahmen einzuleiten. Schon im Vorfeld der ersten bestätigten Infizierung eines Beschäftigten mit dem Coronavirus in Bayern trafen Unternehmen hierzulande Schutzmaßnahmen wie die Rückholung von Service-Technikern und Projektleitern aus den betroffenen Regionen in China. Aufgrund der aktuellen Lage gilt es sich auf eine weitere Verbreitung des Virus vorzubereiten und die entsprechenden Maßnahmen zu treffen. OPTICERT möchte Arbeitgeber daher frühzeitig über die Rechte und Pflichten in Bezug auf das Virus informieren!

Herkunft und Symptome des Virus

Das Coronavirus ist ein neues Virus, das bisher beim Menschen nicht nachgewiesen wurde. Die Millionenmetropole Wuhan in der Provinz Hubei, insbesondere ein dortiger Fisch- und Wildtiermarkt, war Zentrum des Ausbruchs. Coronaviren (CoV) können beim Menschen Krankheiten verursachen, die von leichteren Erkältungskrankheiten bis hin zu schwereren Krankheiten wie MERS (Middle East Respiratory Syndrome) und SARS (Severe Acute Respiratory Syndrome) reichen. Trockener Husten und Fieber sind die am häufigsten auftretenden Symptome des Virus. Diese und nachfolgende Informationen beruhen auf den Veröffentlichungen des Robert-Koch-Institutes zum Thema COVID-19.

Allgemeine Pflichten und Verhalten bei Verdachtsfällen

Tritt Corona im Unternehmen auf, müssen Arbeitgeber der sogenannten Schutz- und Fürsorgepflicht nachgehen. Sie müssen Ihre Mitarbeiter ausreichend über Risiken aufklären und diese minimieren. Das Infektionsrisiko innerhalb des Unternehmens muss zudem möglichst geringgehalten werden. Dies können Arbeitgeber durch das Bereitstellen von Desinfektionsmitteln sicherstellen. Im Zuge des betrieblichen Gesundheitsmanagements sind Unternehmer generell dazu verpflichtet, regelmäßig präventive und gesundheitsfördernde Maßnahmen innerhalb ihres Betriebes durchzuführen.

Nach aktuellen Erkenntnissen des Robert-Koch-Instituts wird davon ausgegangen, dass die Inkubationszeit bis zu 14 Tage beträgt. Sie als Arbeitgeber und alle Mitarbeiter, die sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben (z.B. in Wuhan, China) oder solche, die Kontakt mit einer an Corona erkrankten Person hatten und innerhalb von 14 Tagen Symptome wie Fieber oder Atemwegsprobleme entwickeln, sollten ihre Ärztin oder ihren Arzt aufsuchen. Wichtig dabei ist, den Arzt vorher anzurufen!

Rechtliche Ansprüche von Unternehmern

Im Falle der Corona-Pandemie hat der Staat bereits einige Vorkehrungen und Hilfspakete geschaffen, um die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit von Unternehmen auch in einem solchen Fall zu unterstützen.

Staatliche Hilfen

Die EU hält speziell für Unternehmen einen 25 Milliarden Euro schweren Hilfsfond für die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie bereit. Der Fond ist hauptsächlich für anfällige Branchen, wie die Tourismus- und Hotelbranche, gedacht.

Verdienstausfall und Kurzarbeit

Das Risiko eines Verdienstausfalls eines Selbstständigen liegt im Regelfall bei ihm selbst. Tritt der Ausfall ein, weil Vertragspartner ihren Pflichten aufgrund des Virus nicht nachkommen können, muss das ganze differenziert betrachtet werden. Hier muss ein Blick auf die vereinbarten Verträge geworfen werden: Wurde ein Rücktrittsrecht vereinbart? Kann man bei Kündigung Schadensersatz geltend machen? Diese und weitere Fragen gilt es in einem solche Fall zu klären.

Arbeitgeber, die aufgrund des Coronavirus ihren Lohnzahlungen nicht vollständig nachkommen können, können das sogenannte Kurzarbeitergeld (KuG) bei der Agentur für Arbeit beantragen. Grundsätzlich sind Unternehmer dazu verpflichtet, Überstundenguthaben und (Rest-) Urlaubsansprüche vor Inanspruchnahme des Kurzarbeitergeldes abzubauen. Selbst wenn der Arbeitnehmer den Urlaub bereits verplant hat, gilt der Abbau von Überstunden und (Rest-) Urlaubsansprüchen als Voraussetzung für die Bewilligung des KuG.

Krankschreibungen von Mitarbeitern

Kommt es zu Krankschreibungen der Mitarbeiter durch eine Erkrankung an Corona, muss der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Gehalt bis zu sechs Wochen weiter auszahlen. Nach diesen sechs Wochen übernimmt im Regelfall die Krankenkasse die Entgeltfortzahlung.

Quarantäne von Mitarbeitern

Bei einer von den Behörden nach dem Infektionsschutzgesetz angeordneten Quarantäne, wird der ansteckungsverdächtige Mitarbeiter vom Staat für den Verdienstausfall entschädigt. Das Infektionsschutzgesetz legt fest, dass das zuständige Gesundheitsamt zu dieser Zahlung verpflichtet ist. Arbeitnehmer erhalten eine dem Arbeitsentgelt entsprechende Entschädigung für die Dauer von maximal 6 Wochen. Der Arbeitgeber muss jedoch in Vorleistung treten.

Zusätzliche vorsorgliche Maßnahmen zur Vermeidung einer Ansteckung

Als Arbeitgeber können Sie einige Maßnahmen ergreifen, um die Verbreitung des Coronavirus innerhalb ihres Unternehmens zu verringern oder gar zu verhindern.

Home Office

Ein Anspruch von Arbeitnehmern auf Home Office gehört im Arbeitsrecht als Präventivmaßnahme bei Corona nicht zu den gesetzlichen Ansprüchen, sprich Mitarbeiter haben keinen generellen Anspruch darauf, ihre Arbeit von zu Hause aus zu erledigen. Sofern es die ausgeübte Tätigkeit der Angestellten aber erlaubt, empfiehlt es sich, diese für mindestens 14 Tage ins Home Office zu schicken.



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Videokonferenzen

Um eine Ansammlung von Menschen zu verhindern, können Videokonferenzen anstelle von Face-to-Face Meetings durchgeführt werden. Dies ist vor allem dann sinnvoll, wenn die Teilnehmer aus anderen Unternehmen oder gar einem anderen Staat kommen. Der Konzern Google unterstützt diese Maßnahme mit einem speziellen Angebot: Bis zum 01. Juli 2020 haben Schüler, Studenten und Arbeitnehmer freien Zugang zu dem Videokonferenz-Tool Hangouts Meet.

Allgemeine Hygienevorkehrungen

  1. Ausgeprägte Handhygiene
    • Mehrmals täglich Hände waschen ist ein Schlüssel im persönlichen Schutz gegen Viren. Entsprechend der Tätigkeit, dem Kontakt mit Menschen und stark frequentierten Bereichen sollte die Häufigkeit steigen!
    • Gründliches Händewaschen mit Seife dauert 20 bis 30 Sekunden. Anschließend die Hände unter fließendem Wasser abspülen.
    • Verwenden Sie in öffentlichen Toiletten zum Schließen des Wasserhahns ein Einweghandtuch oder Ihren Ellenbogen.
    • Trocknen Sie anschließend die Hände sorgfältig ab, auch in den Fingerzwischenräumen.
  2. Zur chemischen Desinfektion sind Mittel mit nachgewiesener Wirksamkeit, mit dem Wirkungsbereich „begrenzt viruzid“ (wirksam gegen behüllte Viren), „begrenzt viruzid PLUS“ oder „viruzid“ anzuwenden.
  3. Husten-Etiquette
    • Halten Sie beim Husten oder Niesen mindestens einen Meter Abstand von anderen Personen und drehen Sie sich weg.
    • Niesen oder husten Sie am besten in ein Einwegtaschentuch. Verwenden Sie dies nur einmal und entsorgen es anschließend in einem Mülleimer mit Deckel. Wird ein Stofftaschentuch benutzt, sollte dies anschließend bei 60°C gewaschen werden.
    • Und immer gilt: Nach dem Naseputzen, Niesen oder Husten gründlich die Hände waschen!
    • Ist kein Taschentuch griffbereit, sollten Sie sich beim Husten und Niesen die Armbeuge vor Mund und Nase halten und sich dabei ebenfalls von anderen Personen abwenden.
  4. Abstand zu erkrankten Personen halten
  5. Achten Sie bewusst auf den Abstand zu erkrankten Personen im Umfeld. Vermeiden Sie Händeschütteln oder Umarmungen zur Begrüßung oder zum Abschied. Diese Maßnahmen sind ein wirksamer persönlicher Virenschutz.

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